Claudia Zimmermann

Es ist nicht mein Problem, wenn andere Menschen ihren Verstand nicht einschalten. Es ist nicht mein Problem, wenn Eltern ihre Kinder Masken anziehen, diese Krank werden nicht nur körperlich, sondern auch psychisch. Es ist nicht mein Problem, wenn Menschen sich freiwillig dazu entscheiden eine Maske zu tragen. Es ist aber mein Problem, wenn ich sehe, dass womöglich ein Programm dahinter steckt, welches Ziele verfolgt die der Menschheit schaden und deshalb versuche ich aufzuklären. Wo sind wir gerade, wo stehen wir. Befinden wir uns in einer Übergangszeit in ein neues Zeitalter? Es sieht ganz danach aus. Viele Menschen haben den Eindruck als hätten wir gerade das totale Chaos, als würde nichts mehr richtig funktionieren, viele fühlen sich unwohl oder haben sogar große Angst vor dem was womöglich kommen. Vielleicht ist das aber jetzt eine Zeit durch die wir hindurch müssen um in eine wunderbare Zeit zu gelangen, die Veränderung des Systems womöglich, denn es kracht und das merkt eigentlich jeder. Es ist nicht die Zeit der Veränderung, sondern die Veränderung des Zeitalters. Für viele Psychologen und Soziologen ist dies gerade jetzt ein Wendepunkt in der Geschichte der Menschheit und nicht nur wegen 5G. Wir befinden uns jetzt im Zeitalter wo das selbstständige Denken sehr wichtig ist. Wir haben die Freiheit unsere Gesellschaft gemeinsam neu zu gestalten und das ist auch eine sehr große Verantwortung. Für die meisten Menschen ist das zu viel.  Mehr…

Claudia Zimmermann

In Europa und anderen westlichen Ländern haben wir uns daran gewöhnt. Wir haben eine Freie Presse, wir können unsere Meinung sagen und wir haben die Möglichkeit uns frei zu informieren weltweit bei vielen verschiedenen Medien, in Papierform oder Online. Die Informationsfreiheit scheint mit Hilfe der Internets so groß wie nie zuvor. Derzeit erleben wir weltweit eine Situation die es so noch nie gab. Wir sind sehr eingeschränkt in unseren Freiheiten, auch in den westlichen Ländern, das ist ungewohnt aber es muss sein. Es geht nicht anders. Diese Einschränkung unserer Freiheiten, auch unserer Bewegungsfreiheit, Berufsfreiheit, Reisefreiheit, Freiheit Sport auszuüben und und und sind absolut notwendig für unsere Gesundheit, ja für unser Überleben, denn wir haben eine Pandemie. In Deutschland greift das Infektionsschutzgesetz. Das alte war noch nicht so alt, stammt aus 2001, jetzt gibt es ein neues, noch strengeres, mit noch strengeren Regeln. Grundlage für diese weltweite Situation sind vor allem die Informationen die wir bekommen von der Weltgesundheitsorganisation, eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, eine politische Instanz die teilweise auch von privaten Geldgebern unterstützt wird.  Mehr…

Ein Bußgeldverfahren kann einvernehmlich durch eine Verständigung abgeschlossen werden (sog. Settlement). Hierfür ist insbesondere Voraussetzung, dass der Betroffene bzw. die Nebenbeteiligte die Tat tatsächlich begangen hat und eingesteht. Ein Settlement bewirkt zum einen regelmäßig eine Beschleunigung und Verkürzung der grundsätzlich ermittlungs- und ressourcenaufwendigen Bußgeldverfahren, zum anderen führt es insbesondere zu einer Minderung der (durch die BaFin festzusetzenden) Geldbuße zugunsten des Betroffenen. Aus Sicht der Wertpapieraufsicht der BaFin spricht für ein Settlement die Verringerung der Verfahrensdauer, wobei insbesondere Aspekte der Prozessökonomie im Vordergrund stehen. Für den Betroffenen bzw. die Nebenbeteiligte eines Bußgeldverfahrens kann eine Verständigung ebenfalls vorteilhaft sein: Eine längere Verfahrensdauer bleibt erspart, und der Ausgang des Verfahrens ist sicher bekannt. Mehr…

Jahrelange Arbeit und Recherche und mit Hilfe von Fintelegram, Elfriede Sixt und der Staatsanwaltschaft Saarbrücken, sowie Staatsanwaltschaften in Österreich und Bulgarien kommt jetzt richtig Fahrt in die Zerschlagung der Netzwerke zahlreicher korrupter Online Broker, die in der EU bis jetzt praktisch unbehelligt tausende Kleinanleger betrogen haben. Der folgende Artikel stammt von Fintelegram: “Der Fall Lenhoff – die deutsche Tagesschau berichtet über die unglaublichen Dimensionen des Cybercrime-Netzwerkes.” Die Geschichte rund um den Deutschen Uwe Lenhoff, seine börsennotierte Veltyco Group PLC und der damit von den Behörden in Zusammenhang stehende kriminelle Organisation wird beinahe täglich größer. Bekanntlich ist Lenhoff laut den europäischen für den Betrieb von illegalen und betrügerischen Broker-Plattformen verantwortlich. Tausende Kleinanleger sollen dabei Millionen verloren haben. In das Netzwerk von Lenhoff und Veltyco fallen berüchtigte Seiten wie Option888, Xmarkets, TradoVest, ZoomTrader oder LottoPalace. Mehr…

Die BaFin berichtet auf ihrer Webseite über die Reform der EU Finanzaufsicht: Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben sich am 21. März 2019 überraschend auf eine Reform des europäischen Systems der Finanzaufsicht (European System of Financial Supervisors – ESFS) geeinigt. Die seit 2017 diskutierten Vorschläge des ESA-Reviews (siehe Infokasten) könnten damit schon 2020 Realität werden. Danach sah es lange nicht aus: Zunächst lagen die Vorstellungen von Parlament und Rat weit auseinander. Die von beiden Seiten im Januar und Februar dieses Jahres vorgelegten Änderungsvorschläge zu dem Gesetzespaket der EU-Kommission wichen in wesentlichen Punkten deutlich voneinander ab.
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In den letzten Jahren wurden die sozialen Medien wie Facebook, Instagram, Twitter oder LinkedIn sowie Messengerdienste wie WhatsApp und Telegram von zumeist illegal agierenden Anbietern von Investmentprodukten benutzt. In der Ära der Binären Optionen und Kryptowährungen haben Google, Facebook & Co daher Werbeverbote für derartige Anbieter ausgesprochen. Trotzdem wurden Facebook-Gruppen und Telegram-Kanäle als „Boiler Rooms“ für den Verkauf von Finanzprodukten verwendet. Im ICO-Hype 2017 haben sich derartige Influencer als „ICO Advisor“ positioniert. Auch Prominente haben über ihre sozialen Kanäle ICOs bei ihren Followern beworben. Die Bewerbung und das Marketing von Finanzprodukten ist jedoch nur mit einer entsprechenden Lizenzierung bzw. Registrierung mit den zuständigen Finanzmarktaufsichtsbehörden erlaubt. Die US SEC hat daher auch einige dieser Prominenten abgemahnt und bestraft. Es ist unbestritten, dass Soziale Medien und Messengerdienste unser heutiges Leben prägen. Beruflich und privat. Entsprechend wichtig ist das Marketing in dieser neuen Umgebung für die Anbieter. Aber auch hier gelten regulatorische Rahmenbedingungen.

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Die Jahrespressekonferenz der Börsenaufsicht BaFin in Frankfurt gerät am Dienstag zur Definitions-Diskussion über die Aufgaben der Behörde. Diverse Bankenskandale und Verdächtigungen gegenüber dem Zahlungsdienstleister Wirecard wabern dabei im Hintergrund. Ungewöhnlich ist an der diesjährigen Konferenz bereits die Pressemeldung, mit der die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) kurz vor Beginn der Veranstaltung an die Öffentlichkeit ging. Der Hinweis auf den Jahresbericht der Behörde findet sich ganz am Ende der Mitteilung. Vor allem geht es BaFin-Präsident Felix Hufeld um Klarstellung, so auch auf der Pressekonferenz am späten Vormittag, in der er sich vor allem auf die Kritik an der BaFin nach den Geldwäscheskandalen der vergangenen Monate bezieht: „Wir sind hier im Rechtsstaat und nicht im Wilden Westen“, so Hufeld am Dienstag in Frankfurt. „Wir können uns nicht einfach einen Sheriffstern ans Revers heften, losreiten und irgendwelche Verdächtigen verhaften – etwa potenzielle Geldwäscher.“ Nur die Strafverfolger könnten polizeiliche Mittel und Ermittlungsmethoden einsetzen und bei einem Geldwäscheverdacht handeln. „Wenn sie ermitteln, heißt das auch nicht, dass wir geschlafen hätten.“
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Kreative und Verleger werden gegenüber den großen Internetunternehmen gestärkt, die Meinungsfreiheit geschützt. Die Abgeordneten haben die Richtlinie mit 348 Ja-Stimmen bei 274 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen angenommen. Damit endet das 2016 begonnene Gesetzgebungsverfahren für das Europäische Parlament. Es liegt nun an den Mitgliedstaaten, den Beschluss des Parlaments in den kommenden Wochen ihrerseits zu billigen. Wenn die Mitgliedstaaten den vom Europäischen Parlament angenommenen Text billigen, tritt er nach der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Dann haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit, die Bestimmungen in nationale Gesetzgebung umzusetzen. Die Richtlinie soll sicherstellen, dass die seit langer Zeit bestehenden Rechte und Pflichten des Urheberrechts auch für das Internet gelten. Direkt betroffen sind Internet-Plattformen wie YouTube, Facebook und Google News.

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Die Europäische Kommission hat heute wegen der neuen Disziplinarregelung für Richter ein Aufforderungsschreiben an Polen gerichtet und damit ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die polnische Regierung hat nun 2 Monate Zeit, um zu reagieren. Die neue Disziplinarregelung beeinträchtigt die richterliche Unabhängigkeit der polnischen Richter, da sie nicht die vom Gerichtshof der Europäischen Union verlangten Garantien bietet, die notwendig sind, um sie vor politischer Kontrolle zu schützen. Erstens ist die Kommission der Auffassung, dass Polen seinen Verpflichtungen aus Artikel 19 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union in Verbindung mit Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union nicht nachgekommen ist, in denen das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht verankert ist.
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Wie gängige deutsche und internationale  Medien heute berichten,  wirft die Staatsanwaltschaft in Singapur dem deutschen Finanzdienstleister Wirecard vor, die Ermittlungen zu behindern. Der Aktienkurs des Unternehmens steht nach einer kurzen Erholungsphase wieder unter Druck.   Von Ingo Malcher 13. März 2019 DIE ZEIT Nr. 12/2019, 14. März 2019

Die Staatsanwaltschaft von Singapur erhebt schwere Vorwürfe gegen den deutschen Dax-Konzern Wirecard. Das geht aus Unterlagen der Behörde hervor, die der ZEIT vorliegen. Nach Schilderungen der Strafermittler erschwerten Wirecard-Mitarbeiter die Arbeit der auf Wirtschaftskriminalität spezialisierten Sondereinheit der Polizei. In Singapur wird laut Staatsanwaltschaft gegen mehrere Wirecard-Mitarbeiter wegen Betrug, Fälschung von Verträgen, Geldwäsche und der Buchung fiktiver Umsätze ermittelt. Darunter befindet sich auch der Geschäftsführer von Wirecard Asien. Die Untersuchungen der Behörden richten sich gegen die Asien-Zentrale von Wirecard in Singapur, mehrere Tochtergesellschaften in Hongkong, Indonesien, Malaysia und den Philippinen sowie gegen zahlreiche Partnerfirmen in Asien. Wirecard teilte auf Anfrage mit, man wolle das laufende Verfahren nicht kommentieren, sei an einer schnellen Aufklärung interessiert und kooperiere „vollumfänglich mit den Behörden.
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