DORA: Der Countdown läuft

18 März 2024
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Jens Obermöller

In nächsten Jahr müssen in Deutschland mehr als 3.600 Unternehmen die EU-Verordnung DORA anwenden. Sie soll den Finanzsektor besser gegen Cyberrisiken schützen. Wie ist der genaue Zeitplan, auf was müssen sich die Unternehmen des Finanzsektors vorbereiten? Und was erwartet die Aufsicht?  Im Sommer 2023 nutzte die Hackergruppe Clop eine Schwachstelle im Datentransferprogramm MoveIT aus. Weltweit waren tausende Unternehmen und deren Kundinnen und Kunden von Datenlecks betroffen. Darunter befanden sich auch zahlreiche deutsche Finanzinstitute und Versicherer, die mit Dienstleistern im Kundenservice zusammenarbeiten, die dieses Programm nutzen.
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Neue Initiativen für digitale Infrastrukturen

15 März 2024

Die Kommission hat eine Reihe möglicher Maßnahmen zur Förderung von Innovation, Sicherheit und Resilienz digitaler Infrastrukturen vorgelegt. Die künftige Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft hängt von diesen fortgeschrittenen digitalen Netzinfrastrukturen und -diensten ab, da schnelle, sichere und weit verbreitete Konnektivität für die Einführung der Technologien, die uns in die Welt von morgen bringen werden, von entscheidender Bedeutung ist: Telemedizin, automatisiertes Fahren, vorausschauende Instandhaltung von Gebäuden oder Präzisionslandwirtschaft. Mehr…

Geldbuße in Höhe von 1,8 Mrd. EUR gegen Apple wegen kartellrechtswidriger App-Store-Vorschriften

11 März 2024
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Die Europäische Kommission hat gegen Apple wegen Missbrauchs seiner beherrschenden Stellung auf dem Markt für den über seinen App Store laufenden Vertrieb von Musikstreaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer („iOS-Nutzer“) eine Geldbuße in Höhe von über 1,8 Mrd. EUR verhängt. Insbesondere stellte die Kommission fest, dass Apple App-Entwickler Beschränkungen auferlegte, die sie daran hinderten, iOS-Nutzer über alternative und billigere Musikabonnements zu informieren, die außerhalb der App zur Verfügung stehen. Das verstößt gegen das EU-Kartellrecht. Apple ist derzeit der einzige Anbieter eines App Store, in dem Entwickler ihre Anwendungen an iOS-Nutzer im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) vertreiben können. Apple kontrolliert alle Aspekte der iOS-Nutzererfahrung und legt die Geschäftsbedingungen fest, die Entwickler einhalten müssen, wenn sie im App Store präsent sein und iOS-Nutzer im EWR erreichen möchten. Mehr…

Prävention von Terrorismusfinanzierung

06 März 2024
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Zur effektiven Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung hat an erster Stelle eine gründliche Auseinandersetzung mit den institutsspezifischen möglichen Risiken und der Gefährdungslage des Instituts stattzufinden. Das identifizierte Risiko für Terrorismusfinanzierung ist mit angemessenen und wirksamen Sicherungsmaßnahmen und Kontrollen zu mitigieren. Unerlässlich ist eine ordentliche und vollständige Datengrundlage, um seine Kundinnen und Kunden möglichst gut zu kennen, deren Risiken bewerten zu können und die laufende Geschäftsbeziehung ordnungsgemäß zu überwachen. Zur Nachvollziehbarkeit der Einhaltung erforderlicher Sicherungsmaßnahmen und Kontrollen ist eine lückenlose Dokumentation wichtig. Mehr…

13. Sanktionspaket gegen Russland

04 März 2024
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Die Kommission begrüßt die Annahme des 13. Sanktionspakets gegen Russland durch den Rat. Auch zwei Jahre nach dem brutalen Einmarsch Russlands in die Ukraine ist die Unterstützung der EU für die Ukraine und ihre Bevölkerung ungebrochen. Europa ist geeint und entschlossen, seine Werte und Grundprinzipien weiterhin zu verteidigen. Kernelemente dieses Pakets sind weitere Einschränkungen des russischen Zugangs zu Militärtechnologien, z. B. zu Drohnen, sowie die Aufnahme weiterer Unternehmen und Personen, die sich an den russischen Kriegsanstrengungen beteiligen, in die Sanktionsliste der EU. Mit diesem neuen Paket umfasst die Liste nun mehr als 2 000 Unternehmen und Personen, was ein enormer Schlag für diejenigen ist, die den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine ermöglichen. Die uneingeschränkte Umsetzung der Sanktionen ist entscheidend, damit Moskau nicht über die Einnahmen, Güter und Technologien verfügt, die es für seinen Krieg benötigt. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten weiterhin unterstützen, um eine wirksame Durchsetzung der Maßnahmen sicherzustellen, und ihre enge Zusammenarbeit mit Drittländern fortsetzen, um Versuchen, die Sanktionen zu umgehen, entgegenzuwirken. Mehr…

Balz eröffnet Repräsentanz in Brüssel und stellt deutsches Team im House of the Euro vor

28 Februar 2024

Vorstandsmitglied Burkhard Balz hat die neue Repräsentanz der Bundesbank in Brüssel eröffnet und das deutsche Team im House of the Euro vorgestellt. Zahlreiche Gäste, wie auch die SSM-Vorsitzende und ehemalige Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch sowie der deutsche Botschafter in Belgien, Martin Kotthaus, nutzten die Gelegenheit zum Austausch. In seiner Festrede ging Balz, im Vorstand der Bundesbank unter anderem verantwortlich für das Zentrum für internationalen Zentralbankdialog (ZiZ) und damit auch für die Repräsentanzen, auf die Bedeutung des neuen Standorts für die Bundesbank ein. Es sei wichtig, dass die Zentralbanken des Eurosystems und die EZB auch in Brüssel ihre Sichtbarkeit verstärkten und ihre enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der „inoffiziellen Hauptstadt Europas“ intensivierten. Mehr…

Preise für Wohnimmobilien sanken 2023 deutlich; Mieten stärker unter Druck

26 Februar 2024

„Im Jahr 2023 sanken die Preise für Wohnimmobilien in Deutschland deutlich“, heißt es im aktuellen Monatsbericht der Bundesbank. Gemäß Angaben des Verbandes deutscher Pfandbriefbanken (vdp) gingen die Preise für selbstgenutztes Wohneigentum in Deutschland 2023 um 4,1 Prozent zurück, nachdem sie 2022 noch um 9 Prozent zugelegt hatten. In den sieben Großstädten – Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart – sanken die Wohnimmobilienpreise mit 5 Prozent sogar noch etwas stärker. Hier zeigt sich, wie auch schon im vorangegangenen Preisaufschwung, dass sich die Preisänderungen bei Wohnimmobilien in den Ballungsgebieten tendenziell schneller vollziehen als im ländlichen Raum.

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BaFin erweitert erneut Info-Seite zu DORA

21 Februar 2024
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Unter www.bafin.de/dora finden beaufsichtigte Unternehmen seit Oktober 2023 Wissenswertes rund um die EU-Verordnung DORA. Die Finanzaufsicht BaFin hat diese Seite nun mit weiteren Informationen zu den verschiedenen Themenbereichen von DORA ergänzt. Der Digital Operational Resilience Act (DORA) soll die digitale operationale Resilienz des gesamten europäischen Finanzsektors stärken. Die BaFin stellt die wesentlichen Punkte zu den verschiedenen Themenbereichen von DORA unter www.bafin.de/dora zusammen. Diese Info-Seite hat sie nun um weitere Aspekte ergänzt und dabei auch die Struktur angepasst. Mehr…

Beihilferegelung zur Unterstützung des Emissionsabbau in den Wertschöpfungsprozessen

19 Februar 2024
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Die Europäische Kommission hat eine mit 4 Mrd. EUR ausgestattete deutsche Regelung, die teilweise über die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) finanziert wird, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Mit der Regelung sollen Unternehmen, die am EU-Emissionshandelssystem (EHS) teilnehmen, bei der Dekarbonisierung ihrer Produktionsprozesse unterstützt werden. Die Maßnahme trägt zur Verwirklichung der Klima- und Energieziele Deutschlands sowie der strategischen Ziele des europäischen Grünen Deals bei. Die von Deutschland angemeldete Regelung mit einer Mittelausstattung von insgesamt 4 Mrd. EUR wird teilweise aus der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziert, nachdem der Aufbau- und Resilienzplan Deutschlands von der Kommission befürwortet und vom Rat angenommen wurde. Mehr…

Finanzielle Widerstandsfähigkeit: gut, aber oft nicht gut genug

15 Februar 2024
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Die Preise steigen, die Wirtschaft schrumpft: Die meisten Verbraucherinnen und Verbraucher könnten finanzielle Widrigkeiten aushalten. Das zeigt eine aktuelle Studie. Sie verdeutlicht aber auch: Nicht wenige Menschen könnten schnell in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Beispielsweise, wenn größere ungeplante Ausgaben anstehen. Wie widerstandsfähig fühlen sich Verbraucherinnen und Verbraucher, wenn es um ihre persönlichen Finanzen geht? Um diese und andere Fragen geht es in einer Auswertung der BaFin. Grundlage dafür war eine Befragung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Cooperation and Development – OECD). Die BaFin hat die Studie in Deutschland koordiniert und die Daten zu den Themen finanzielle Resilienz, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Finanzwissen ausgewertet.
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