Die Jahrespressekonferenz der Börsenaufsicht BaFin in Frankfurt gerät am Dienstag zur Definitions-Diskussion über die Aufgaben der Behörde. Diverse Bankenskandale und Verdächtigungen gegenüber dem Zahlungsdienstleister Wirecard wabern dabei im Hintergrund. Ungewöhnlich ist an der diesjährigen Konferenz bereits die Pressemeldung, mit der die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) kurz vor Beginn der Veranstaltung an die Öffentlichkeit ging. Der Hinweis auf den Jahresbericht der Behörde findet sich ganz am Ende der Mitteilung. Vor allem geht es BaFin-Präsident Felix Hufeld um Klarstellung, so auch auf der Pressekonferenz am späten Vormittag, in der er sich vor allem auf die Kritik an der BaFin nach den Geldwäscheskandalen der vergangenen Monate bezieht: „Wir sind hier im Rechtsstaat und nicht im Wilden Westen“, so Hufeld am Dienstag in Frankfurt. „Wir können uns nicht einfach einen Sheriffstern ans Revers heften, losreiten und irgendwelche Verdächtigen verhaften – etwa potenzielle Geldwäscher.“ Nur die Strafverfolger könnten polizeiliche Mittel und Ermittlungsmethoden einsetzen und bei einem Geldwäscheverdacht handeln. „Wenn sie ermitteln, heißt das auch nicht, dass wir geschlafen hätten.“
Mehr…

Olivier de Berranger

Le 6 août 1979, Paul Volcker s’installe dans son nouveau bureau du Marriner S. Eccles Building à Washington. Il vient d’être nommé président de la Réserve fédérale (Fed), la banque centrale américaine, avec une mission claire, combattre l’inflation. Il faut dire que cette année-là, la hausse des prix atteindra plus de 13% aux Etats-Unis et qu’elle s’étendra à tout le monde développé. Mehr…

von Christoph Rottwilm

Vergleichsvorschlag für 54.000 Gläubiger Post vom Insolvenzverwalter – was sollen P&R-Opfer tun? Die 54.000 Investoren der insolventen Münchener Container Investment Gruppe P&R werden in den kommenden Tagen einmal mehr Post vom Insolvenzverwalter erhalten – und die hat es in sich. Mehr als zwei Dutzend DIN-A-4-Seiten umfassen die Schriftsätze je Beteiligung, wobei manch ein Anleger ja gleich mehrere P&R-Investments gezeichnet hat. Jede Menge Lektüre also, und auch inhaltlich handelt es sich zumindest für den juristischen Laien um ziemlich schwere Kost.

Mehr…

von Ines Zöttl

Nick Leeson war Händler der Barings Bank und verzockte Millionen mit Derivategeschäften. Die Verluste versteckte er jahrelang – und ritt die „Bank der Queen“ in die Pleite. Was für ein herrlicher Ort, um seinen 28. Geburtstag zu feiern: Als Nick Leeson am Morgen des 25. Februar 1995 aufwacht, glitzert am Strand von Kota Kinabalu, der Hauptstadt des malaysischen Bundesstaates Sabah, das Meer in der Sonne. Das Personal des Luxushotels Shangri-la’s Tanjung Aru hat die blau-weißen Schirme aufgespannt und steht bereit, den Gästen jeden Wunsch zu erfüllen. So wunderbar ruhig sei es hier, findet Leeson. „Wir könnten heute Abend beim Italiener essen und morgen Wildwasser-Rafting machen“, schlägt er seiner Frau Lisa vor. „Machen wir uns einen schönen Tag.“ Während die beiden die friedliche Stille genießen, ist in der Finanzwelt Asiens und Europas die Hölle losgebrochen. Leesons Bluff ist geplatzt.  Mehr…

Das „Manager Magazin“ hatte berichtet,  ING habe die Commerzbank  und die Bundesregierung um Gespräche über eine Übernahme des Frankfurter Geldhauses gebeten. Eine Quelle hierfür nannte das Magazin nicht. Anleger von ING agierten am Mittwoch zögerlich: die am Vortag noch freundlich aus dem Handel gegangene Aktie gab in Amsterdam leicht nach.Maxence Le Gouvello Du Timat vom Analysehaus Jefferies sprach von einem überraschenden Schritt, da dieser nicht Teil des ursprünglichen Plans von ING sei. Es gäbe möglicherweise Synergien im deutschen und polnischen Geschäft. Dem stünden aber erhebliche Risiken bei der Struktur des Deals gegenüber, ebenso wie bei der Zusammenlegung der IT und beim Kapitalbedarf. Nicht zuletzt dürfte eine Verlegung des Hauptsitzes von ING nach Frankfurt wohl auf scharfe Kritik in den Niederlanden stoßen, so der Analyst.

Mehr…

Die BaFin übernimmt mit dem „Rundschreiben 3/2019 (BA) zur Anwendung der Ausfalldefinition gemäß Artikel 178 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR) und zur PD-Schätzung, LGD-Schätzung und Behandlung von ausgefallenen Risikopositionen“ einschlägige Standards der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA zum 1. Januar 2021 in ihre Verwaltungspraxis. Konkret übernimmt die BaFin die EBA-Leitlinien 2016/07 mit Ausnahme der Absätze 25 und 26 sowie die EBA-Leitlinien 2017/16 in vollem Umfang. PD (Probabilities of Default – Ausfallswahrscheinlichkeiten) und LGD (Loss-Given Default – Verlustquote bei Ausfall) sind Risikoparameter im auf internen Ratings basierenden Ansatz (Internal Ratings Based Approach – IRBA) zur Bemessung der Eigenmittelanforderungen für das Kreditrisiko.

Kreative und Verleger werden gegenüber den großen Internetunternehmen gestärkt, die Meinungsfreiheit geschützt. Die Abgeordneten haben die Richtlinie mit 348 Ja-Stimmen bei 274 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen angenommen. Damit endet das 2016 begonnene Gesetzgebungsverfahren für das Europäische Parlament. Es liegt nun an den Mitgliedstaaten, den Beschluss des Parlaments in den kommenden Wochen ihrerseits zu billigen. Wenn die Mitgliedstaaten den vom Europäischen Parlament angenommenen Text billigen, tritt er nach der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Dann haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit, die Bestimmungen in nationale Gesetzgebung umzusetzen. Die Richtlinie soll sicherstellen, dass die seit langer Zeit bestehenden Rechte und Pflichten des Urheberrechts auch für das Internet gelten. Direkt betroffen sind Internet-Plattformen wie YouTube, Facebook und Google News.

Mehr…

Die Europäische Kommission hat heute wegen der neuen Disziplinarregelung für Richter ein Aufforderungsschreiben an Polen gerichtet und damit ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die polnische Regierung hat nun 2 Monate Zeit, um zu reagieren. Die neue Disziplinarregelung beeinträchtigt die richterliche Unabhängigkeit der polnischen Richter, da sie nicht die vom Gerichtshof der Europäischen Union verlangten Garantien bietet, die notwendig sind, um sie vor politischer Kontrolle zu schützen. Erstens ist die Kommission der Auffassung, dass Polen seinen Verpflichtungen aus Artikel 19 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union in Verbindung mit Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union nicht nachgekommen ist, in denen das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht verankert ist.
Mehr…

by Geert Vermeulen

Once upon a time there was a city, not far away from here, where the people were happy and prosperous. Large walls have been built around the city to protect its prosperity. A canal runs right next to the walls. There are four entrance gates in the city wall, where you can enter the city, and at each gate there is a drawbridge. These bridges are raised at night and then the gates are closed. During the day there is a different gate company at each access gate, namely A, I, R and V. The gate companies must ensure that as many rich outsiders as possible go to live and work within the walls of the city. This increases the total prosperity in the city. In addition, it is the duty of the gate companies to keep the poor people without income and assets and the criminals outside of the city.
Mehr…

Arthur de Groot

Martin Finkelnberg, hoofdinspecteur bij de Landelijke Eenheid van het Korps Nationale Politie, is zijn carrière in 1976 bij de toenmalige Centrale Recherche Informatiedienst (CRI) begonnen. De eerste dertig jaar van zijn loopbaan is hij vooral werkzaam geweest in de vuurwapen- en terrorismebestrijding en is hij ook een aantal jaren betrokken geweest de bestrijding van vals geld en documentfraude. “Ik ben bij toeval in de wereld van de “kunstcriminaliteit” terechtgekomen. In december 2005 zegde de toenmalige staatssecretaris van OCW, op basis van internationale afspraken, aan de Tweede Kamer toe dat de Nederlandse politie in 2006 weer zou beschikken over een database voor gestolen kunst en antiek. Omdat ik enige ervaring had met het opzetten van databases voor de herkenning van onder andere vuurwapens werd mij gevraagd of ik daarin een rol zou kunnen en willen spelen. Een kunstvoorwerp is in principe, net als een vuurwapen, een ding. Ik beschikte al over een database met beschrijvingen van vuurwapens en het concept van die database heb ik dan ook gebruikt voor de inrichting van de database voor gestolen kunst en antiek.“  Mehr…