Bundesregierung verabschiedet Blockchain-Strategie

18 Januar 2020
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Mit der vom Bundeskabinett verabschiedeten Blockchain-Strategie hat Deutschland als einer der ersten Staaten einen Fahrplan vorgelegt, um die Chancen der Blockchain-Technologie zu nutzen und ihre Potenziale für die digitale Transformation zu mobilisieren. Die Blockchain-Technologie ist eine der meistdiskutierten Innovationen der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Sie wurde basierend auf der Vision eines dezentralen Systems entwickelt, das zentrale Instanzen ablösen und Transaktionen unmittelbar zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ermöglichen soll. Dies kann zum Beispiel Handel und Austauschbarkeit von Werten vereinfachen. Der bekannteste – bei Weitem nicht einzige – Anwendungsfall ist die Kryptowährung Bitcoin. In letzter Zeit rücken Anwendungsfälle jenseits von Kryptowährungen mehr und mehr in den Fokus, darunter auch im Bereich der kommunalen Verwaltung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz : „Wir wollen vorne mit dabei sein und Deutschland als einen führenden Technologie-Standort weiter stärken. Die Blockchain-Technologie kann dazu einen Beitrag leisten. Sie ist ein Baustein für das Internet der Zukunft. Gleichzeitig müssen wir die Verbraucher und die staatliche Souveränität schützen. Ein Kernelement der staatlichen Souveränität ist die Herausgabe einer Währung, wir werden sie nicht Privatunternehmen überlassen.“

Welche Auswirkungen diese Entwicklung weltweit haben wird, ist noch offen. Zur Klärung sowie Erschließung des Potenzials der Blockchain-Technologie und zur Verhinderung von Missbrauchsmöglichkeiten legt die Bundesregierung eine umfassende Blockchain-Strategie vor. Mit dieser Strategie werden die Rahmenbedingungen für Innovationen auf Basis der Blockchain-Technologie gesetzt. Sie zeigt die Ziele und Prinzipien der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Blockchain-Technologie auf und legt konkrete Maßnahmen vor. Wesentliche Grundlage der Strategieentwicklung war auch ein breiter öffentlicher Konsultationsprozess im Frühjahr 2019.

Die Strategie formuliert das Ziel, die Chancen der Blockchain-Technologie zu nutzen und ihre Potentiale für die digitale Transformation zu mobilisieren. So soll zum Beispiel das dynamische Blockchain-Ökosystem in Deutschland erhalten werden und weiter wachsen. Deutschland soll ein attraktiver Standort für die Entwicklung von Blockchain-Anwendungen in Wirtschaft und Verwaltung sein. Gleichzeitig muss bei allen Anwendungsfällen sichergestellt werden, dass die staatliche Souveränität und der Schutz der Verbraucherinteressen gewahrt sind. Dazu gehört zum Beispiel, dass sich die Bundesregierung auf europäischer und internationaler Ebene dafür einsetzen wird, dass neue, digitale Zahlungsmittel keine Alternative zu staatlichen Währungen werden.

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

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