Nachrichten

ING Hoofdkantoor

Bericht über Interesse von ING treibt Commerzbank-Aktie an

23 April 2019
Das “Manager Magazin” hatte berichtet,  ING habe die Commerzbank  und die Bundesregierung um Gespräche über eine Übernahme des Frankfurter Geldhauses gebeten. Eine Quelle hierfür nannte das Magazin nicht. Anleger von ING agierten am Mittwoch zögerlich: die am Vortag noch freundlich aus dem Handel gegangene Aktie gab in Amsterdam leicht nach.Maxence Le Gouvello Du Timat vom Analysehaus Jefferies sprach von einem überraschenden Schritt, da dieser nicht Teil des ursprünglichen Plans von ING sei. Es gäbe möglicherweise Synergien im deutschen und polnischen Geschäft. Dem stünden aber erhebliche Risiken bei der Struktur des Deals gegenüber, ebenso wie bei der Zusammenlegung der IT und beim Kapitalbedarf. Nicht zuletzt dürfte eine Verlegung des Hauptsitzes von ING nach Frankfurt wohl auf scharfe Kritik in den Niederlanden stoßen, so der Analyst.

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BaFin übernimmt EBA-Leitlinien zur Ausfalldefinition und Schätzung von Risikoparametern

16 April 2019

Die BaFin übernimmt mit dem „Rundschreiben 3/2019 (BA) zur Anwendung der Ausfalldefinition gemäß Artikel 178 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR) und zur PD-Schätzung, LGD-Schätzung und Behandlung von ausgefallenen Risikopositionen“ einschlägige Standards der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA zum 1. Januar 2021 in ihre Verwaltungspraxis. Konkret übernimmt die BaFin die EBA-Leitlinien 2016/07 mit Ausnahme der Absätze 25 und 26 sowie die EBA-Leitlinien 2017/16 in vollem Umfang. PD (Probabilities of Default – Ausfallswahrscheinlichkeiten) und LGD (Loss-Given Default – Verlustquote bei Ausfall) sind Risikoparameter im auf internen Ratings basierenden Ansatz (Internal Ratings Based Approach – IRBA) zur Bemessung der Eigenmittelanforderungen für das Kreditrisiko.

Europees Parlement

EU Parlament billigt Reform des digitalen Urheberrechtsschutzes

12 April 2019

Kreative und Verleger werden gegenüber den großen Internetunternehmen gestärkt, die Meinungsfreiheit geschützt. Die Abgeordneten haben die Richtlinie mit 348 Ja-Stimmen bei 274 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen angenommen. Damit endet das 2016 begonnene Gesetzgebungsverfahren für das Europäische Parlament. Es liegt nun an den Mitgliedstaaten, den Beschluss des Parlaments in den kommenden Wochen ihrerseits zu billigen. Wenn die Mitgliedstaaten den vom Europäischen Parlament angenommenen Text billigen, tritt er nach der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Dann haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit, die Bestimmungen in nationale Gesetzgebung umzusetzen. Die Richtlinie soll sicherstellen, dass die seit langer Zeit bestehenden Rechte und Pflichten des Urheberrechts auch für das Internet gelten. Direkt betroffen sind Internet-Plattformen wie YouTube, Facebook und Google News.

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Poland Flag Of Poland The Nation Polish Flag Flag

Die Europäische Kommission hat wegen der neuen Disziplinarregelung für Richter ein Aufforderungsschreiben an Polen gerichtet

04 April 2019

Die Europäische Kommission hat heute wegen der neuen Disziplinarregelung für Richter ein Aufforderungsschreiben an Polen gerichtet und damit ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die polnische Regierung hat nun 2 Monate Zeit, um zu reagieren. Die neue Disziplinarregelung beeinträchtigt die richterliche Unabhängigkeit der polnischen Richter, da sie nicht die vom Gerichtshof der Europäischen Union verlangten Garantien bietet, die notwendig sind, um sie vor politischer Kontrolle zu schützen. Erstens ist die Kommission der Auffassung, dass Polen seinen Verpflichtungen aus Artikel 19 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union in Verbindung mit Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union nicht nachgekommen ist, in denen das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht verankert ist. Mehr

Deutschland.Frankfurt am Main. Bafin. 9.2.2018. Photo: Bernd Roselieb

Hot Spots in der deutschen Bankenlandschaft

28 March 2019

Vortrag des Exekutivdirektors Bankenaufsicht, Raimund Röseler, am 22. März 2019 auf der zeb.Uni 2019 in Münster.

es gilt das gesprochene Wort.

Meine Damen und Herren,

als ich Ihre Anfrage bekam, ob ich auf dieser Veranstaltung sprechen möchte, habe ich nicht lange gezögert. Gern nehme ich Gelegenheiten wahr, die mich etwas über meinen Tellerrand hinausschauen lassen.

Vortrag des Exekutivdirektors Bankenaufsicht, Raimund Röseler, am 22. März 2019 auf der zeb.Uni 2019 in Münster.

es gilt das gesprochene Wort.

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Immer neue Betrügertricks

28 March 2019

Der BaFin sind mehrere Fälle bekannt geworden, in denen Verbraucher unter einem Vorwand dazu gebracht wurden, persönliche Daten preiszugeben und an einem Video-Ident-Verfahren teilzunehmen.

Eine bekannte Betrugsmethode besteht darin, den Eindruck zu erwecken, dass sich der Verbraucher im Rahmen eines Online-Bewerbungsverfahrens per Video identifizieren müsse, bevor er einen Arbeitsvertrag erhält. In Wirklichkeit wird über das Video-Ident-Verfahren ein Konto unter dem Namen des Verbrauchers eröffnet, das Betrüger anschließend für kriminelle Zwecke missbrauchen. Die BaFin hat daher Informationen veröffentlicht, wie Verbraucher sich vor einer betrügerischen Kontoeröffnung schützen können.

brexit

Brexit: Informationen zu Investmentvermögen aus dem Vereinigten Königreich

26 March 2019

Die Investmentfonds-Datenbank der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) enthält u.a. Investmentvermögen, deren Herkunftsstaat das Vereinigte Königreich ist und die zum Beispiel auf der Grundlage des EU-Produktpasses nach der Richtlinie zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) zum Vertrieb in Deutschland angezeigt wurden.

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Bayer Monsanto

Niederlage für Bayer im Roundup Prozess

25 March 2019
Die Neue Zürcher Zeitung berichtet am 20.03.2019 Niederlage für Bayer: US-Gericht gibt Monsanto Teilschuld für Krebserkrankung. Zum zweiten Mal hat ein Gericht in den USA geurteilt, dass das Herbizid Roundup krebsverursachend ist. Auf den deutschen Chemie- und Pharmakonzern Bayer dürften noch Tausende von Klagen zukommen. Marie-Astrid Langer, San Francisco 20.3.2019, 10:56 Uhr. Roundup von Monsanto gehörte jahrzehntelang zu den gängigsten Unkrautvernichtern weltweit – hier Flaschen mit dem Mittel in einem Regal in Encinitas, Kalifornien. (Bild: Mike Blake / Reuters). Eine Jury am Bundesbezirksgericht für Nordkalifornien hat am Dienstag einstimmig geurteilt, dass der Unkrautvernichter Roundup, der auf der Chemikalie Glyphosat basiert, ursächlich für die Krebserkrankung eines Mannes gewesen ist. Sie sah es als erwiesen an, dass das Produkt der Firma Monsanto, die der deutsche Chemie- und Pharmakonzern Bayer 2018 gekauft hatte, ein entscheidender Faktor dafür war, dass der heute 70-jährige Kläger Edwin Hardeman Lymphdrüsenkrebs entwickelte.

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Deutsche Bank

Deutsche Bank und Commerzbank sollen fusionieren

21 March 2019

Finanzminister Olaf Scholz befürwortet eine Fusion zwischen Deutsche Bank und Commerzbank. Die Fusionsgespräche haben begonnen. Es gibt viel Kritik, auch aus der Politik, zum Beispiel vom stellvertretenden Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi. Er äussert sich zur gemeinsamen Aufsichtsratssitzung von Commerzbank und Deutsche Bank am 21. März. Zitat: Fabio De Masi: “Niemand will die Zwangsehe von Deutscher Bank und Commerzbank außer dem staatlichen Escort-Service von Olaf Scholz und Jörg Kukies. Eine Fusion von zwei kranken Truthähnen zeugt keinen Adler. Die Fusion stiftet keinen realwirtschaftlichen Nutzen und erhöht nur die implizite Staatsgarantie für die neue Mega-Bad-Bank. Die Deutsche Bank könnte durch den krummen Deal Bilanzgewinne machen, würde die Commerzbank unter ihrem Buchwert gekauft. Das ist nicht im Interesse der Steuerzahler, da der Bund immer noch an der Commerzbank beteiligt ist. Die Bundesregierung sollte das unwürdige Schauspiel beenden, wonach sie mit der Fusion nichts zu schaffen habe, obwohl selbst die Bankvorstände einräumen, sie seien gedrängt worden. Die Mandatserteilung der Commerzbank an Goldman Sachs, die einstigen Geschäftspartner von Staatssekretär Kukies, zur Begleitung der Fusion ist ein Interessenkonflikt. Im Finanzministerium scheint man ,Regierungsgeschäfte’ zu wörtlich zu nehmen.” Mehr

Instagram

Internet

20 March 2019

Reguvis Bundesanzeiger Verlag 5.02.2019 – In einem Streit zwischen einer in den sozialen Medien (insb. Instagram) auftretenden Influencerin und einem Verein zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hat das Kammergericht nun einige klare Aussagen zur Kennzeichnungsbedürftigkeit von Posts sog. Influencer gemacht (Urteil vom 08.01.2019, Az. 5 U 83/18). Beiträge eines Influencers seien nicht generell kennzeichnungspflichtige Werbung – selbst wenn diese Links auf Inhalte anderer Unternehmen enthalten. Vielmehr komme es stets auf den konkreten Inhalt und den jeweiligen Einzelfall an. Mehr