Der 27. Januar ist der Internationale Holocaust-Gedenktag, an dem sich die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau dieses Jahr zum 79. Mal jährt. Im Vorfeld des Internationalen Holocaust-Gedenktags erklärte Präsidentin von der Leyen: „Nach den abscheulichen Terroranschlägen der Hamas gegen Israel vom 7. Oktober 2023 hat das Gedenken an den Holocaust eine neue Bedeutung erfahren. Europäische Jüdinnen und Juden leben wieder in Angst: Eltern sollten keine Angst haben, ihre Kinder in die Schule zu schicken. Jüdische Menschen werden auf der Straße, in Schulen und an Universitäten gemobbt, schikaniert und angegriffen. Synagogen werden verwüstet, jüdische Friedhöfe geschändet. Der beispiellose Anstieg antisemitischer Handlungen in ganz Europa erinnert uns an die dunkelste Zeit unserer Geschichte. Nur, dass wir heute alle den jüdischen Gemeinschaften zur Seite stehen. Es ist kein Platz für antisemitischen Hass, schon gar nicht hier in Europa. Und es gibt keine Rechtfertigung für Antisemitismus.“ Mehr…

Die öffentliche Ausstellung From Building to Campus findet vom 25. bis 30. Januar 2024 im obersten Stockwerk des BIZ-Turms in Basel statt. Die Ausstellung zeigt 11 Entwürfe, die von führenden internationalen Teams zur Umgestaltung des Areals des Hauptsitzes eingereicht wurden, darunter der Gewinnerentwurf von ELEMENTAL und Nissen Wentzlaff Studio. Gesucht wurden Entwürfe für ein Gebäude, das die Entwicklung der BIZ-Aktivitäten, einschliesslich der globalen Sitzungen, ermöglicht und gleichzeitig den Charakter der Institution widerspiegelt und einen Beitrag zur Stadt Basel leistet. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) zeigt vom 25. bis 30. Januar 2024 in einer öffentlichen Ausstellung Designvorschläge für die Umgestaltung des Areals ihres Hauptsitzes in Basel. Mehr…

Susanne Tresper

Investieren wie die Profis – so lautet das Werbeversprechen vieler Finanzdienstleister an Verbraucherinnen und Verbraucher. Möglich sei dies durch mittelbare Investitionen in Spezialfonds, sogenannte Spezial-AIF. Die BaFin schaut hier genau hin. Sind die Risiken zu groß, kann sie solche Angebote im Extremfall durch eine Produktintervention sogar verbieten. Emittenten von Vermögensanlagen oder Wertpapieren sind immer auf der Suche nach neuen Investitionsformen. Wird Privatanlegerinnen und -anlegern jedoch angeboten, wie professionelle Anleger zu investieren, ist Vorsicht angebracht. Insbesondere dann, wenn sie nicht direkt, sondern mittelbar in Fonds investieren sollen, die sonst nur professionellen Anlegern zugänglich sind – in Spezial-AIF. Schließlich gibt es gute Gründe, warum manche Anlageklassen nur bestimmten Anlegergruppen vorbehalten sind. Was verbirgt sich hinter Spezial-AIF? Mehr…

Die Europäische Kommission hat heute ihre Überprüfung von elf Angemessenheitsbeschlüssen erfolgreich abgeschlossen. Diese Beschlüsse waren noch nach den der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorausgehenden Datenschutzvorschriften der EU erlassen worden. Die Kommission stellt in ihrem Bericht fest, dass für personenbezogene Daten, die aus der Europäischen Union an Andorra, Argentinien, die Färöer, Guernsey, die Insel Man, Israel, Jersey, Kanada, Neuseeland, die Schweiz und Uruguay übermittelt werden, weiterhin angemessene Datenschutzgarantien bestehen. Deshalb bleiben die Angemessenheitsbeschlüsse für diese elf Länder und Gebiete in Kraft, und es gibt keine Beschränkungen für die Datenströme in diese Länder und Gebiete. Die Überprüfung hat ergeben, dass sich die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen in diesen Ländern und Gebieten weiter an den EU-Rahmen angeglichen haben und der Schutz personenbezogener Daten verbessert wurde. Die DSGVO hat sich positiv ausgewirkt; so wurden etwa neue individuelle Rechte eingeführt, die Unabhängigkeit und die Befugnisse der für die Durchsetzung der Datenschutzvorschriften zuständigen Behörden gestärkt und die Vorschriften für internationale Datentransfers modernisiert. Mehr…

Den erschreckendsten Vergleich zog kürzlich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der es für notwendig hielt, den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit Adolf Hitler zu vergleichen. Äußerst zynisch, aber charakteristisch für den derzeitigen Führer der Türkei, der deutlich zeigt, dass es ihm an historischen Kenntnissen mangelt. Derselbe Erdogan lässt kritische Journalisten aus seinem eigenen Land einsperren und hat große Schwierigkeiten damit, dass in der Türkei Kurden leben. Erdogan ist sicherlich nicht überragend, wenn es um sein Wirtschaftswissen geht. Das gefährliche, alte politische Muster taucht wieder auf. Es entsteht ein ausländischer Feind, dem alles in die Schuhe geschoben wird, um die eigenen Unzufriedenheiten und Probleme im Inland zu vertuschen. Mehr…

Die Europäische Kommission hat zwei Aufforderungen zur Einreichung von Beiträgen zum Wettbewerb in den Bereichen virtuelle Welten und generative künstliche Intelligenz („KI“) veröffentlicht und zudem Auskunftsverlangen an mehrere bedeutende Akteure des digitalen Sektors gerichtet. Alle interessierten Interessenträger werden gebeten, ihre Erfahrungen und Einschätzungen zum Wettbewerb in Bezug auf virtuelle Welten und generative KI mitzuteilen sowie Vorschläge zu übermitteln, wie das Wettbewerbsrecht zum Schutz des Wettbewerbs auf diesen neuen Märkten beitragen kann. Die Europäische Kommission wird alle im Rahmen der beiden Aufforderungen eingehenden Beiträge sorgfältig analysieren. Anschließend wird sie möglicherweise im zweiten Quartal 2024 einen Workshop veranstalten, bei dem die wesentlichen Elemente aus den Beiträgen dargelegt und die entsprechenden Fragen näher erörtert werden. Mehr…

Die Finanzbranche wird digitaler. Dabei darf sie die Risiken nicht aus dem Blick verlieren. IT-Störungen können alle Finanzunternehmen treffen. Sie müssen sich dagegen schützen. Ein Kurzkommentar von BaFin-Präsident Mark Branson. Mehr…

Vor 30 Jahren ist das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in Kraft getreten. Der Europäische Wirtschaftsraum bildet einen einzigartigen Rahmen für 30 Staaten und eine halbe Milliarde Menschen im größten Binnenmarkt der Welt. Er beruht auf gemeinsamen Werten und Grundsätzen und stärkt die politische und wirtschaftliche Stabilität sowie den Wohlstand und die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent. Mehr…

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat im Zuge ihrer Prüfung festgestellt, dass der gebilligte Konzernabschluss zum Abschlussstichtag 31.12.2020 der ADLER Real Estate Aktiengesellschaft, Berlin, fehlerhaft ist :
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In den vergangenen Jahren haben die Unternehmen des Finanzsektors bei der Geldwäscheprävention insgesamt Fortschritte gemacht. Aus Sicht der BaFin gibt es aber weiter Verbesserungsbedarf. Ein Kurzkommentar von Birgit Rodolphe, Exekutivdirektorin Abwicklung und Geldwäscheprävention bei der BaFin. Als eine der größten Volkswirtschaften der Welt ist Deutschland ein attraktives Ziel für Geldwäscher. Eine noch wirksamere Geldwäscheprävention ist daher eines der zehn strategischen Mittelfristziele, die sich die BaFin für die Jahre 2022 bis 2025 gesetzt hat. Die Unternehmen des Finanzsektors sind hier schon deutlich vorangekommen, aber noch nicht am Ziel.
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